Jahresrückblick 2005

 
Stadtratssitzung, 21. Dezember 2005

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren,

Für uns Grüne stellt sich das abgelaufene Jahr 2005 sehr gemischt dar, und ist daher auch sehr differenziert zu beurteilen.

Die im Dezember 2004 eingetretene und auch wirklich als Jahrhundertereignis zu bezeichnende Tsunami-Katastrophe hat uns alle einmal wieder der Tatsache nähergebracht, dass wir in der “Einen Welt” leben. Und so ist die Spendenbereitschaft der Deutschen und auch anderer Nationen sehr hoch einzuschätzen, da sie unserer Meinung nach erste Anzeichen für eine soziale Globalisierung sind.
Mehr als gefreut hat uns daher, dass sich Zirndorf mit seiner Unterstützung in Sri Lanka eingebracht hat und auch weiterhin engagiert. Dass dies so direkt und einfach möglich ist, verdanken wir der Zirndorferin Frau Susanne Loos, die sich mit der Jayawickreme Stiftung dort schon seit Jahren engagiert, und nun Hilfe zur Selbsthilfe organisiert. An dieser Stelle an sie und alle, die mit an dem Projekt “Eine Welt” arbeiten herzlichen Dank!

Kommen wir thematisch wieder in die heimatlichen Gefilde, so gibt es vieles zu bemängeln, manches zu akzeptieren und - man höre und staune - auch aus Sicht von uns Grünen positiv zu bewerten.

So beginne ich in dieser Reihenfolge und gebe unserer Kritik in folgenden Punkten Ausdruck:

  • Dem vorzeitigen Abbruch der Möglichkeit eines gemeinsamen Bauhofes mit Oberasbach.
    Hier wurde mit einem überfallartigen Antrag das vorzeitige Aus beschlossen. Schade.
    Aktuell stellt sich die Frage, wie es in Sachen Kooperation mit dem Bauhof Oberasbach derzeit weitergeht. Hier gibt es leider noch nichts zu vermelden.
  • Der ablehnenden Haltung in Sachen Nachbarortstarif Zone 200
    die den Ball einer zielführenden Debatte elegant nach Oberasbach und Stein spielt, in der Hoffnung, dass dieses Thema damit vielleicht erledigt sei.
    Genauso, wie man den Ball der Initiative in Sachen Feinstaubmessung Rothenburger Straße gekonnt nach Oberasbach, und den der Erarbeitung eines Zirndorfer Radwegekonzeptes an die kommunale Allianz glaubt abgeben zu können.
  • Der Wertschätzung unserer Anträge und Bemühungen beim städtischen Energiemanagement
    Diese kann man daran ablesen, dass unser schon vor Jahren beschlossener Antrag auf jährliche Berichterstattung immer wieder angemahnt werden muß. Schade!
  • Abwasser
    Auf erste konkrete Ergebnisse der Vorarbeiten zur getrennten Erfassung von Schmutz- und Niederschlagswasser warten wir noch immer. Wir hoffen - hoffentlich nicht umsonst - aufs nächste Jahr.
  • Büchergeld
    Zur Resolution gegen das Büchergeld konnte sich unser Stadtratsgremium nicht durchringen - schade Hier fühlen sich sicher einige Eltern moralisch im Stich gelassen. Unsere Finanzverwaltung wird sich weiter mit dem “Verwaltungsmonster” beschäftigen müssen.
  • Westspange
    Nicht, dass wir demokratische Entscheidungen nicht respektieren würden, aber alleine die Tatsache, dass ungeachtet einer noch nicht abschließend behandelten Petition ein Spatenstich vollzogen wird, zeigt Ignoranz und Uneinsichtigkeit.
    Während man jetzt schon über die Haushaltslücken des kommenden Jahres jammert, setzt man den Weg der Betonierung unserer Landschaft unvermindert fort. Mit Geld, das in den kommenden Jahren sicherlich besser angelegt wäre für die Attraktivitätssteigerung der Kernstadt, für einen zukunftsfähigen ÖPNV und Radwege.
    So wird uns in Zukunft im Westen von Zirndorf ein überdimensioniertes, überflüssiges, über die Maßen kostspieliges Bauwerk die Landschaft zerschneiden und den Naturraum beeinträchtigen.
  • Nun zum Punkt Flächennutzungsplan und Anwanden
    Die Natur hat in Zirndorf eine viel zu kleine Lobby. Das zeigt auch die gigantische Ausweisung des Bau- und Gewerbegebietes in Anwanden. Hier werden Flächen ausgewiesen, die vom Maßstab her in keinem Verhältnis zur vorhandenen Ortslage stehen. 70 ha Neuausweisung plus Umgehungsstraße durch Wald und Feld - eine Planung, als ob man von Stadtplanung, Rücksicht auf Landschaft und Natur noch nie etwas gehört hätte.
    Mit längst überholten Rezepten und Instrumenten sollen auch hier kaum umkehrbare Fakten geschaffen werden, die den im Stadtentwicklungskonzept präferierten Zielen diametral gegenüber stehen. Stichworte: “Wachstum des Ortes begrenzen” und “Bewahrung des jeweiligen Charakters der Ortsteile”.
  • Damit kommen wir zu einem Punkt, den ich uns nicht ersparen kann, nämlich dem der Informationspolitik
    Es ist schon als merkwürdiges Verständnis von Kommunikation und Information zu werten, wenn uns grünen Stadtratsvertretern sowohl von der Stadtspitze als auch vom Landkreis Informationen mit dem Verweis auf “Geheimhaltung” verwehrt werden.
    Im konkreten Fall geht es um das Betriebskonzept der Verlängerung der U-Bahnlinie U3 in den Landkreis.
    Demokratieverständnis und Transparenz erscheinen hier wie Fremdworte.
    So ist das für uns weder nachvollziehbar, noch für die Kommunalpolitik und die Bürgerinnen und Bürger hilfreich. Geht es doch wohl auch um Steuergelder, die für das Gutachten ausgegeben werden. Wir bezeichnen dies jedenfalls als Affront und Behinderung unserer Arbeit, zu der wir den Wählerauftrag erhalten haben.

Sehr geehrte Damen und Herren. Sie können jetzt aufatmen. Mit der Aufzählung unserer Kritikpunkte bin ich nun am Ende

  • Der PinderPark
    wächst von Tag zu Tag mit größeren und kleineren Problemen, was bei einem Vorhaben dieser Größe sicher nicht ganz unvermeidbar ist. Wir hoffen, dass alle Bewohner hier ein gutes Zuhause finden werden, und die Einbeziehung in das Zirndorfer Leben zügig vonstatten geht. Denn was Sie und wir nicht möchten, ist, dass unsere Neubürger an Zirndorf vorbei leben. Zeigen wir ihnen, dass wir unseren Teil dazu beitragen wollen und werden.
  • Kernstadtentwicklung
    Mit der Erneuerung unseres Marktplatzes geht es zügig vorwärts, was hoffen läßt, dass schon der nächste Weihnachtsmarkt dort abgehalten werden kann.
    Hoffen wir, dass es im Interesse der Aufwertung und Attraktivität unserer Stadt mit der Entwicklung und Umsetzung des Rathausplatzes ebenso zügig geht, und die Notwendigkeit in Sachen Radfahrerfreundlichkeit einbezogen wird.
    Dies führt mich zum Stichwort
  • Tourismuskonzept
    Erste Fundamente sind gesetzt, und so gilt es, mit dieser Gemeinsamkeit innerhalb aller Stadtratsfraktionen zügig voranzukommen. Nicht nur, was die notwendige Infrastruktur, sprich Übernachtungsmöglichkeiten und Anbindungen im ÖPNV angeht, sondern auch was die Einbeziehung aller Gruppen anlangt. Einzelhandel, Bürgerinnen und Bürger, Stadtverwaltung, Dienstleister, Verbände und Vereine müssen motiviert werden. Nämlich im Sinne von Zirndorfer Botschaftern zu handeln und Gästen das Gefühl zu geben, dass sie und natürlich ganz besonders auch ihre Kinder willkommen sind. Lassen Sie uns daher die Ausrichtung als kinder- und familienfreundliche Stadt nicht nur einprägen und weitervermitteln, sondern auch leben.
  • Soziales und Kultur
    Positiv sehen wir, dass wir im sozialen Bereich, sprich Kindergärten und Horte, den bisherigen Standard halten konnten. Mit der Einweihung des Hortes an der Homburger Straße ist sogar ein neuer großer Mosaikstein in unserer soziales Geflecht eingepasst worden.
    Was den kulturellen Bereich angeht, so sehen wir die Kontinuität aller Beteiligten, insbesondere der Musikschule, als wesentlichen Faktor.
    Zur Verstärkung dieses Eindrucks trägt unser Museum bei, das sich heuer mit seiner 10-Jahres Feier darstellen konnte. Den Status des Museums gilt es weiter auszubauen und zu stärken, und hiermit meine ich die Unterstützung der Leitung von Frau Finweg und ihres engagierten Teams.
    Bei der Finanzierung der Vereine gab es Neuerungen, unserer Meinung nach nicht unbedingt ideal. Die Zukunft wird zeigen, wie sich die pauschale 5%- Förderung bewähren wird.
  • Erneuerbare Energien
    Ob sich der Silberstreif am Horizont der Nutzung erneuerbarer Energien ausweitet bleibt abzuwarten. Für das geplante Fachmarktzentrum an der Rothenburger Straße wurden erstmals unsere diesbezügliche Forderungen schon in die Bauleitplanung mit aufgenommen. Das lässt hoffen.

Ob das nun so oft genannte Wort Hoffnung das Zirndorfer Wort des Jahres 2005 wird, wissen wir nicht. Was wir aber wissen ist, dass diese in unserer Gesellschaft genauso unerlässlich ist, wie Zuversicht, Mut und Vertrauen. Lassen Sie uns daher alle im Interesse unserer Stadt und Ihrer Bürger mit weitgerichtetem Blick auf die Zukunft daran arbeiten.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch wenn der eine oder andere unserer Kritikpunkte unbequem erscheint oder lästig sein mag, wir bedanken uns für den fairen Umgang innerhalb des Stadtrates und die im Großen und Ganzen konstruktive Zusammenarbeit.

Danken möchten wir den Damen und Herren der Stadtverwaltung für die geleistete Arbeit und das diesbezügliche Engagement.

Wir wünschen Ihnen allen, Ihren Familien und natürlich allen Zirndorfer Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Fest und ein gutes neues Jahr 2006. Soll es uns allen das bringen, was wir erhoffen und was unsere Stadt für die Zukunft braucht.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Kerstin Führes, Wolfram Schaa
Stadträte Bündnis 90/Die Grünen